Archiv für April 2010

Revolutionärer 1. Mai

Kämpfen in der Krise – Kapitalismus überwinden!

Kurzaufruf:

Die aktuelle Krise ist kein Unfall des Kapitalismus, sondern die logische Konsequenz des Systems. Der Kapitalismus bleibt eine Wettbewerbs- und Profitwirtschaft, und bedingt als solche den Wohlstand Weniger auf Kosten der Armut und Ausgrenzung Vieler.
Um die Verbesserung unserer Lebensbedingungen selbst in die Hand zu nehmen, stehen uns zahlreiche Instrumente zur Verfügung: Von Streiks über Bossnapping bis hin zu Fabrikbesetzungen und der kollektiven Organisation der Produktion. Entscheidend dabei sind politische Kämpfe und Streiks – nicht nur für Löhne, sondern auch für soziale Rechte! “Kämpfen in der Krise“ heißt für uns auch Ziele zu formulieren und Praxen zu entwickeln, die den kapitalistischen Prinzipien widersprechen und über die Ideologie der Profitwirtschaft hinausreichen.
Mit einem System, in dem sich die Menschen an den Bedürfnissen der Wirtschaft orientieren müssen – und nicht die Wirtschaft an den Bedürfnissen der Menschen – kann es keinen Frieden geben. Ein anderes System ist keine Utopie, sondern kann in unseren Kämpfen reale Gestalt annehmen.
Gerade in der Krise treten die Widersprüche des Kapitalismus besonders deutlich hervor. Gerade jetzt ist es an uns revolutionäre Perspektiven aufzuzeigen!

Beteiligt Euch an der revolutionären 1.Mai Demonstration in Karlsruhe! Für starke soziale Kämpfe! Kapitalismus überwinden! Soziale Revolution jetzt!
Aufruf [Langversion]

Auftaktkundgebung: 13h Karlsruhe – Werderplatz

Bündnis für einen revolutionären 1. Mai in Karlsruhe

Wer bleiben will, soll bleiben!

Demonstration gegen Abschiebungen am 8. Mai 2010, 14.00 Uhr, Karlsruhe, Friedrichsplatz / Erbprinzenstraße

Über den Deportation-Baden- Airpark wurden in den letzten zehn Jahren tausende MigrantInnen mit
polizeilicher Gewalt in ihr Herkunftsland abgeschoben. Grund für die Abschiebungen ist eine rassistische und auf Abschottung ausgerichtete europäische Migrationspolitik. „Fremde“ werden als Bedrohung dargestellt und dementsprechend wahrgenommen. Sie scheinen nicht in das ökonomische
Konzept der AG Deutschland zu passen. Der Deportation-Airpark ist Drehscheibe für Charter-Abschiebungen auch von zahlreichen Roma-Familien und anderen Minderheiten in die Länder Ex-Jugoslawiens.

Vom Deportation-Baden-Airpark finden regelmäßig jeden Monat, abgeschottet über den alten Terminal, Abschiebeflüge statt. Während sich gleichzeitig Urlauber mit dem „Mallorca-Shuttle“ auf den Weg machen oder Urlauber mit dem Billigflieger Ryan-Air nach Bari in Süditalien fliegen, werden Menschen in den Kosovo in ein Leben im Elend abgeschoben. Viele der Abgeschobenen waren zuvor im Abschiebegefängnis in Mannheim eingesperrt worden, weil sie nicht „freiwillig ausreisen“ wollten.

Von zwei Fluggesellschaften, nämlich Air Berlin und Hamburg International (HHI), die am Baden-Airpark aktiv sind, ist bekannt, dass sie sich am schmutzigen Geschäft der Abschiebungen beteiligen. Im Februar hat das Regierungspräsidium Karlsruhe einen Abschiebecharter von Hemus Air (BulgariaAir) organisiert.
Im Internet-Auftritt des Baden-Airparks finden sich zwar allerlei Informationen und Daten, aber nichts über jene, die mit exekutiver Gewalt aus Deutschland entfernt wurden. Die Betreiber wissen, dass dies keine gute Werbung für ihre Geschäfte ist.

Sie sollen aber wissen, dass wir ihr Schweigen brechen werden! Wir fordern den Baden-Airpark und die verantwortlichen Fluggesellschaften dazu auf, sich sofort aus dem Geschäft mit den
Abschiebungen zurückzuziehen!

Nach der Aufenthalts- und Asylzuständigkeitsverordnung (AAZuVO) ist das Regierungspräsidium Karlsruhe ab dem 1. Januar als zentrale Behörde in Baden-Württemberg für die Organisation und Durchführung von aufenthaltsbeendenden Maßnahmen zuständig. Praktischerweise befindet sich Karlsruhe in unmittelbarer Nähe des Deportation Airpark, von wo aus die regelmäßigen Charterabschiebungen stattfinden…

Organisieren wir deshalb gemeinsam eine kraftvolle Demonstration gegen das
Regierungspräsidium Karlsruhe und den Deportation- Baden-Airpark!

Wer bleiben will, soll bleiben!

Bündnis gegen den Deportation Airpark Karlsruhe/Baden Baden