Archiv für Dezember 2011

Gegen Naziterror und den VS

null Am Samstag den 26.11.2011 beteiligten sich in Karlsruhe 400 Menschen an einer Demonstration unter dem Motto „Kein Schutz für rechte Gewalt – Solidarität mit den Opfern – für eine Gesellschaft ohne Rassismus“.

Veranstaltet wurde die Demonstration von der Initiative gegen rechte Gewalt. Die Demonstration begann um 14:00 Uhr und zog über die Karlsruher Einkaufsmeile Kaiserstraße am Weihnachtsmarkt vorbei zur Bundesanwaltschaft in der Südweststadt. Am Bundesgerichtshof gab es eine Zwischenkundgebung. Anlass der Demonstration war die aufgedeckte Mordserie der neonazistischen Organisation „Nationalsozialistischer Untergrund (NSU)“ und die enge Verwicklung des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz.

Nachdem das Medienecho nachgelassen hat und die Gemüter sich beruhigt haben ist es wichtig Zeichen zu setzen und selbst aktiv zu werden. Es gilt nun den Nazis entschlossen entgegen zu treten und die Rolle des Verfassungsschutz kritisch zu beläuchten und zu hinterfragen, anstatt mehr Kompetenzen für diesen zu fordern. Ein weiterer wichtiger inhaltlicher Punkt war die sogenannte Extremismustheorie die besagt, dass eine demokratische gesellschaftliche Mitte von extremistischen linken und rechten Rändern bedroht ist. Für uns stellt diese Theorie ein Skandal dar, denn Antifaschismu lässt sich mit Faschismus nicht gleichsetzen. Weiter problematisch ist, dass diese Theorie die gesellschaftliche Mitte von menschenverachtenden Einstellungen frei spricht. Dabei sind rassistische, antisemitische und sozialchauvinistische Inhalte fester Bestandteil dieser Mitte.

Die Demonstration letzten Samstag kann als Erfolg gewertet werden. Es ist gelungen innerhalb weniger Tage viele Menschen zu mobilisieren. Auf der Route konnte das Anliegen vielen PassantInnen durch die mitgeführten Transparente und durch die verteilten Flyer näher gebracht werden. Desweiteren fand die Demonstration in den regionalen Medien durchweg positive Berichterstattung.

Wir hoffen, dass die Demonstration ein guter Anstoß war um den Faschisten zu zeigen, dass es Menschen gibt die ihnen die Straßen nicht ohne weiteres überlassen werden. Die immer dort auftreten, wo Faschisten versuchen sich breit zu machen oder ihre Propagandha zu verbreiten. Die sich für eine starke antifaschistische Kultur einsetzen, denn nirgends haben es die Nazis schwerer sich breit zu machen als in Gebieten in denen es AntifaschistInnen gelungen ist, eine antifaschistische Kultur zu etablieren.