Archiv für März 2012

Der Völkermord an den Armeniern und die Mittäterschaft Deutschlands

Offener Antifa Abend im März | 19:30h | Planwirtschaft

Die Vernichtung von über 1,5 Millionen Armenierinnen und Armenier wurde 1915-1917 durch den osmanisch/ türkischen Staat politisch-ideologisch, militärisch geplant und barbarisch durchgeführt. Noch immer kämpft die armenische Nation in der Diaspora und in Armenien selbst für die Anerkennung des Genozids durch den türkischen Staat.

Das deutsche Kaiserreich war einer der wichtigsten Verbündeten des Osmanischen Reiches im Ersten Weltkrieg. Das Deutsche Reich war am Völkermord aktiv beteiligt und verantwortlich. So wie der Zeitungskorrespondent v. Tyszka schon am 30. September 1915 schrieb: „Ohne Deutsche wäre es aber nicht so gegangen, wie es gegangen ist.“ (Sammlung Diplomatischer Aktenstücke, Hrg. Lepsius, Seite 161, Dok. 176)

Die Mittäterschaft und Verantwortung des Deutschen Reiches wird immer noch bestritten. Wir möchten uns damit auseinandersetzen, wie diese Beteiligung ausgesehen hat und wie in Deutschland damit umgegangen wurde.

Kundgebung gegen neue Kanzlei von Nicole Schneiders

Etwa 100 Teilnehmer protestierten am Samstag mittag auf dem Lidellplatz gegen die neue Kanzlei einer rechten Anwältin. Die Kundgebung unter dem Motto „Gegen Nazis und ihre AnwältInnen“ sollte auf die Verstrickungen von Nicole Schneiders in die Neonazi-Szene aufmerksam machen und forderte den Vermieter auf, ihr die Kanzleiräume zu kündigen.

In mehreren Redebeiträgen wurde die Rolle von Anwälten für die rechte Szene thematisiert. Neben Nicole Schneiders gibt es auch in Rastatt mit Klaus Harsch und in Reutlingen mit Steffen Hammer Anwälte, die Neonazis nicht nur vertreten, sondern gleichfalls in der rechten Szene aktiv sind. Ihre Rolle als Anwälte nutzen sie für Rechtsberatung oder indem sie für ihre anwaltliche Tätigkeit für Neonazis einen Freundschaftspreis oder gar nichts in Rechnung stellen. Während Nicole Schneiders ihre rechte, menschenfeindliche Einstellung in internen Neonazi-Foren äußert, nutzte Steffen Hammer dafür seine Rolle als Sänger der Rechtsrockbands „Noie Werte“.

Nils Schnurr von der Autonomen Antifa Karlsruhe betonte, dass sich die Kundgebung nicht dagegen richtete, dass Anwälte auch Neonazis vertreten. „Bei Nicole Schneiders liegt der Fall anders. Sie ist seit Jahren in der rechten Szene aktiv, war im NPD-Vorstand und Mitglied in der Kameradschaftsszene. Ihr Engagement geht mit Rechtsschulungen bei Kameradschaften oder kostenlose Unterstützung im Einzelfall weit über ihre anwaltlichen Pflichten hinaus.“

Schnurr zog ein positives Fazit der Kundgebung, die vor allem die Anwohner über ihre Nachbarin informieren sollte. „Wir werden nicht zulassen, dass sich die neue Kanzlei festsetzt. Es ist für alle Anwohner unerträglich, dass in der Karlsruher Innenstadt Neonazis ein- und ausgehen. Daher werden wir unsere Proteste fortsetzen, bis der Vermieter Nicole Schneider die Räume kündigt.“