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Der Völkermord an den Armeniern und die Mittäterschaft Deutschlands

Offener Antifa Abend im März | 19:30h | Planwirtschaft

Die Vernichtung von über 1,5 Millionen Armenierinnen und Armenier wurde 1915-1917 durch den osmanisch/ türkischen Staat politisch-ideologisch, militärisch geplant und barbarisch durchgeführt. Noch immer kämpft die armenische Nation in der Diaspora und in Armenien selbst für die Anerkennung des Genozids durch den türkischen Staat.

Das deutsche Kaiserreich war einer der wichtigsten Verbündeten des Osmanischen Reiches im Ersten Weltkrieg. Das Deutsche Reich war am Völkermord aktiv beteiligt und verantwortlich. So wie der Zeitungskorrespondent v. Tyszka schon am 30. September 1915 schrieb: „Ohne Deutsche wäre es aber nicht so gegangen, wie es gegangen ist.“ (Sammlung Diplomatischer Aktenstücke, Hrg. Lepsius, Seite 161, Dok. 176)

Die Mittäterschaft und Verantwortung des Deutschen Reiches wird immer noch bestritten. Wir möchten uns damit auseinandersetzen, wie diese Beteiligung ausgesehen hat und wie in Deutschland damit umgegangen wurde.

Kundgebung gegen neue Kanzlei von Nicole Schneiders

Etwa 100 Teilnehmer protestierten am Samstag mittag auf dem Lidellplatz gegen die neue Kanzlei einer rechten Anwältin. Die Kundgebung unter dem Motto „Gegen Nazis und ihre AnwältInnen“ sollte auf die Verstrickungen von Nicole Schneiders in die Neonazi-Szene aufmerksam machen und forderte den Vermieter auf, ihr die Kanzleiräume zu kündigen.

In mehreren Redebeiträgen wurde die Rolle von Anwälten für die rechte Szene thematisiert. Neben Nicole Schneiders gibt es auch in Rastatt mit Klaus Harsch und in Reutlingen mit Steffen Hammer Anwälte, die Neonazis nicht nur vertreten, sondern gleichfalls in der rechten Szene aktiv sind. Ihre Rolle als Anwälte nutzen sie für Rechtsberatung oder indem sie für ihre anwaltliche Tätigkeit für Neonazis einen Freundschaftspreis oder gar nichts in Rechnung stellen. Während Nicole Schneiders ihre rechte, menschenfeindliche Einstellung in internen Neonazi-Foren äußert, nutzte Steffen Hammer dafür seine Rolle als Sänger der Rechtsrockbands „Noie Werte“.

Nils Schnurr von der Autonomen Antifa Karlsruhe betonte, dass sich die Kundgebung nicht dagegen richtete, dass Anwälte auch Neonazis vertreten. „Bei Nicole Schneiders liegt der Fall anders. Sie ist seit Jahren in der rechten Szene aktiv, war im NPD-Vorstand und Mitglied in der Kameradschaftsszene. Ihr Engagement geht mit Rechtsschulungen bei Kameradschaften oder kostenlose Unterstützung im Einzelfall weit über ihre anwaltlichen Pflichten hinaus.“

Schnurr zog ein positives Fazit der Kundgebung, die vor allem die Anwohner über ihre Nachbarin informieren sollte. „Wir werden nicht zulassen, dass sich die neue Kanzlei festsetzt. Es ist für alle Anwohner unerträglich, dass in der Karlsruher Innenstadt Neonazis ein- und ausgehen. Daher werden wir unsere Proteste fortsetzen, bis der Vermieter Nicole Schneider die Räume kündigt.“

Gegen Nazis & ihre AnwältInnen!

nullSeit Anfang Februar hat die Rechtsanwältin Nicole Schneiders eine eigene Kanzlei (Adlerstraße 27a) in Karlsruhe eröffnet. Schneiders ist seit vielen Jahren tief in neonazistische Netzwerke verstrickt und zählt prominente Neonazis aus der Region und dem gesamten Bundesgebiet zu ihren Mandanten. Ihr Engagement geht dabei weit über anwaltliche Pflichten hinaus.

Bereits zum Zeitpunkt ihres Jurastudiums in Jena knüpfte sie Kontakte zur Thüringer Naziszene, die derzeit im Fokus der Ermittlungen zur Terrorzelle NSU steht. Dabei wurde unter anderem Ralf Wohlleben wegen Unterstützung des NSU-Terrors verhaftet. Gemeinsam mit Wohlleben gehörte Nicole Schneiders Anfang 2000 dem Vorstand der Jenaer NPD an – nicht ohne Zufall verteidigt sie den mittlerweile inhaftierten mutmaßlichen Waffenlieferanten und Unterstützer des Nationalsozialistischen Untergrundes auch vor Gericht.

Doch auch nachdem sie ihr Jurastudium ab 2002 in Mannheim fortsetzte und aus der NPD austrat, bewegte sie sich weiter in rechten Kreisen. Sie wohnte gemeinsam mit dem langjährigen Aktivisten der NPD und des Kameradschaftsnetzwerkes „Aktionsbüro Rhein Neckar“, Christian Hehl, in einer Wohngemeinschaft. Ihr Ehemann Dominik Schneiders ist mittlerweile in der Karlsruher Kameradschaft aktiv.
In einem von InternetaktivistInnen gehackten Internetforum des AB Rhein Neckar machte sie unverhohlen Werbung für ihre spätere Gemeinschaftskanzlei mit Klaus Harsch in Rastatt. Dabei bat sie in einer persönlichen Nachricht den Führer einer Kameradschaft, nicht zu veröffentlichen, dass ihre Kanzlei Neonazis umsonst vertrete.

Die Gemeinschaftskanzlei Harsch & Kollegen entwickelte sich in den darauffolgenden Jahren zu einer der bedeutendsten anwaltlichen Vertretung der südwestdeutschen Naziszene. Sie zählte viele namhafte Neonazikader aus dem Großraum Karlsruhe/ Rastatt sowie darüber hinaus zu ihren Mandanten. Aktiv wurde die Kanzlei aber auch bei der Unterstützung der hiesigen rechten Szene bei ihren Bestrebungen, Räumlichkeiten für ein Nationales Zentrum in der Region anzumieten:

- 2004 vertrat ein Angehöriger der Kanzlei Pablo Allgeier [Rastatter Kameradschaft] gegenüber einem Vermieter in Kuppenheim, der den Nazis die Räumlichkeiten gekündigt hatte.

- 2006 vermietete gleich ein Kompagnon der Kanzlei selbst sein Haus in der Rastatter Münchfeldsiedlung als Nazizentrum.

- 2008 vertrat der Kanzleigründer Harsch die Interessen der NPD bei der Auseinandersetzung um ein rechtes Zentrum in Karlsruhe Durlach.

Antifaschistische Gruppen kritisierten seit langem den Umgang der Rastatter Zivilgesellschaft mit der Anwaltskanzlei Harsch und Kollegen. Doch erst mit dem Bekanntwerden, dass Schneiders ihren alten Kameraden Wohlleben im Zusammenhang mit den NSU-Morden rechtlich vertritt, rückte Schneiders, sowie die gesamte Kanzlei Harsch, in den öffentlichen Fokus.
Aus Sorge um sein Image stellte der CDU-Politikers Harsch daraufhin die Zusammenarbeit mit den Kollegen Schneiders, Alexander Heinig und Steffen Hammer ein. Letztere sind seit Jahren als Sänger von Rechtrockbands (Noie Werte und Ultima Ratio) bekannt und bewegen sich im Umfeld der verbotenen Vereinigung Blood&Honour.

Wir werden es nicht hinnehmen, dass sich Nicole Schneiders mit ihrer Anwaltskanzlei in Karlsruhe festsetzt. Wir fordern den Vermieter der Adlerstraße 27a auf, das Mietverhältnis mit Nicole Schneiders umgehend zu beenden!
Kommt am 10.03. um 12 Uhr zur Kundgebung gegen Nazis & ihre AnwältInnen auf den Lidellplatz [Karlsruhe Innenstadt]!
Kanzlei Schneiders dichtmachen!

Auf und Raus gegen Geschichtsrevisionismus und Nazis

Wie immer im Februar heißt es Auf und Raus gegen Geschichtsrevisionismus und Nazis. In diesem Jahr stehen dabei Worms, Karlsruhe und Pforzheim auf dem Programm.

Sa. 18. Februar – 9h – Mannheim (Bahnhofsvorplatz)
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Dresden Nazifrei, Worms Nazifrei…

Nazis und Geschichtsrevisionismus bekämpfen!

Am Samstag, 18.2.2012 findet ab 9 Uhr morgens eine antifaschistische Kundgebung am Hauptbahnhof statt. Im Anschluss wollen wir gemeinsam zu Anti-Nazi Protesten nach Worms fahren. Für eine gemeinsame Anfahrt meldet Euch am Freitag abend davor in der Planwirtschaft (ab 19:30 Uhr)

AK Antifa Mannheim

Di. 21. Februar – 19.30h – Karlsruhe (Planwirtschaft)
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Vortrag: „Geschichtsrevisionismus der Stadt Pforzheim und eine Einordnung in die aktuelle Bundespolitische Situation“

Die ReferentInnen werden schildern, wie der Umgang der Stadt Pforzheim mit dem 23.Februar gerade aussieht, auf die vergangenen Jahre eingehen und den aktuell betriebenen Nationalismus gesamtpolitisch einordnen. Desweiteren gibt es Infos zur Mobilisierung gegen den Naziaufmarsch am 23. Februar.
DIA-Abend – Jeden 3. Dienstag im Monat


Do. 23. Februar – 17.30h – Pforzheim (Pfälzer Platz)
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Demo gegen die Fackelmahnwache des „Freundeskreis ein Herz für Deutschland“

Zur gemeinsamen Anfahrt meldet euch per Mail oder kommt zur Infoveranstaltung am Dienstag davor.
Alerta Pforzheim

Antifa-Abend: Extremismustheorie

Ab Januar 2012 wird es neben der Antifa-Theke an jedem zweiten Samstag im Monat eine weitere regelmäßige Veranstaltung von uns geben. Jeden dritten Dienstag im Monat wollen wir uns beim DIA-Abend [Dienstag:Informations:Abend] mit unterschiedlichen politischen Themen beschäftigen. Am 17.01. steht das Thema „Extremismusdebatte“ auf der Tagesordnung. Unser Referent wird euch die aktuelle Diskussion um gefährliche „Linksextremisten“, weniger gefährliche „Rechtsextremisten“ und die angeblich demokratische Mitte der Gesellschaft näher bringen und auf die so genannte „Extremismustheorie“ eingehen.

17.01. | Antifa-Abend „Extremismusdebatte“ | 19:00 Uhr | Planwirtschaft

Gegen Naziterror und den VS

null Am Samstag den 26.11.2011 beteiligten sich in Karlsruhe 400 Menschen an einer Demonstration unter dem Motto „Kein Schutz für rechte Gewalt – Solidarität mit den Opfern – für eine Gesellschaft ohne Rassismus“.

Veranstaltet wurde die Demonstration von der Initiative gegen rechte Gewalt. Die Demonstration begann um 14:00 Uhr und zog über die Karlsruher Einkaufsmeile Kaiserstraße am Weihnachtsmarkt vorbei zur Bundesanwaltschaft in der Südweststadt. Am Bundesgerichtshof gab es eine Zwischenkundgebung. Anlass der Demonstration war die aufgedeckte Mordserie der neonazistischen Organisation „Nationalsozialistischer Untergrund (NSU)“ und die enge Verwicklung des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz.

Nachdem das Medienecho nachgelassen hat und die Gemüter sich beruhigt haben ist es wichtig Zeichen zu setzen und selbst aktiv zu werden. Es gilt nun den Nazis entschlossen entgegen zu treten und die Rolle des Verfassungsschutz kritisch zu beläuchten und zu hinterfragen, anstatt mehr Kompetenzen für diesen zu fordern. Ein weiterer wichtiger inhaltlicher Punkt war die sogenannte Extremismustheorie die besagt, dass eine demokratische gesellschaftliche Mitte von extremistischen linken und rechten Rändern bedroht ist. Für uns stellt diese Theorie ein Skandal dar, denn Antifaschismu lässt sich mit Faschismus nicht gleichsetzen. Weiter problematisch ist, dass diese Theorie die gesellschaftliche Mitte von menschenverachtenden Einstellungen frei spricht. Dabei sind rassistische, antisemitische und sozialchauvinistische Inhalte fester Bestandteil dieser Mitte.

Die Demonstration letzten Samstag kann als Erfolg gewertet werden. Es ist gelungen innerhalb weniger Tage viele Menschen zu mobilisieren. Auf der Route konnte das Anliegen vielen PassantInnen durch die mitgeführten Transparente und durch die verteilten Flyer näher gebracht werden. Desweiteren fand die Demonstration in den regionalen Medien durchweg positive Berichterstattung.

Wir hoffen, dass die Demonstration ein guter Anstoß war um den Faschisten zu zeigen, dass es Menschen gibt die ihnen die Straßen nicht ohne weiteres überlassen werden. Die immer dort auftreten, wo Faschisten versuchen sich breit zu machen oder ihre Propagandha zu verbreiten. Die sich für eine starke antifaschistische Kultur einsetzen, denn nirgends haben es die Nazis schwerer sich breit zu machen als in Gebieten in denen es AntifaschistInnen gelungen ist, eine antifaschistische Kultur zu etablieren.

Siempre antifascista

*09.11.2011 | Antifaschistischer Abendspaziergang | 18h | Planwirtschaft
*11.11.2011 | Siempre Antifascista Infoabend zu Opfern neofaschistischer Gewalt | 19:30h | Planwirtschaft

Die Reichsprogromnacht am 9. November 1938 markierte den Übergang von der Verfolgung der jüdischen Bevölkerung in Deutschland zur sytematischen Vernichtung in ganz Europa. Auch in Karlsruhe wurde die Synagoge zerstört und und der faschistische Terror ausgeweitet. Gemeinsam wollen wir deshalb am 9. November in Karlsruhe die Orte dieser Ereignisse besuchen und die Rolle Karlsruhes im Nationalsozialismus beleuchten.
Doch wir vergessen auch die Opfer aktueller faschistischer Gewalt nicht. Sowohl in Deutschland als auch in weiten Teilen Europas verüben Neonazis Anschläge, Übergriffe und Hetzjagden gegen Homosexuelle, Linke und MigrantInnen. Viel zu oft fordern diese Übergriffe Todesopfer. Die Amadeu Antonio Stiftung zählt seit der Wiedervereinigung Deutschlands mindestens 138 Todesopfer. In vielen Fällen waren die Opfer aktive AntifaschistInnen die sich für eine Perspektive jenseits von Faschismus, Rassismus, Antisemitismus und Sexismus einsetzen. Menschen, die für eine fortschrittliche Gesellschaft kämpften und dafür mit ihrem Leben bezahlen mussten. Erst vor wenigen Wochen wurde in der Nähe von Offenburg ein junger Antifaschist Ziel eines Mordversuches.
Doch wir führen ihren Kampf weiter. Ob in Madrid Carlos Palomino, in Moskau Ivan Chutorskoy oder in Berlin Silvio Meier: nichts und niemand bleibt vergessen.

Siempre antifascista – In Gedenken an die Opfer faschistischer Gewalt

26.11.2011 | Antifa-Soli-Party

Halle 14 | KA-Rheinhafen
21 Uhr

DJ-Party mit

- Vladimir Spontanovic (DISCO)
- TSUNAMI vs. Manfred (Trash‘Techno)

Support your local Antifa

Den Naziaufmarsch in Emmendingen verhindern!

Am Samstag, den 22.10.2011, wollen Nazis aus der Region unter dem Motto „Gegen linken Terror – Nationalen Sozialismus erkämpfen!“ in Emmendingen aufmarschieren. Das Antifaschistische Aktionsbündnis Ortenau ruft dazu auf, sich an den Protesten dagegen zu beteiligen.

Zugtreffpunkt aus Karlsruhe: 08:45 Hbf Karlsruhe [Bahnhofsvorplatz]
Letzte Infos gibt es am Freitagabend um 20:00 Uhr in der Planwirtschaft

Nachdem die Demonstrationsanmeldung für den 22.10. in Offenburg von den Nazis zurückgenommen wurde (Hierbei spielte sicher der Vorfall in Riegel eine große Rolle), haben sie unter dem oben genannten, neuen Motto ihren Aufmarsch nach Emmendingen verlegt. Innerhalb weniger Tage hat sich ein breites Bündnis aus der Emmendinger Zivilgesellschaft gegründet: Emmendingen nazifrei veranstaltet den ganzen Tag über auf dem Marktplatz einen Bunten Markt für ein tolerantes und demokratisches Emmendingen. Um 10 Uhr 30 findet dort auch eine Kundgebung statt.
Die Nazis wollen sich auf dem Festplatz, ca. 10 Minuten Fußweg vom Marktplatz, treffen. Getrennt sind die beiden Plätze durch die von Nordwest nach Südost verlaufenden Bahngleise. Am 17.10. wurde der Naziaufmarsch von der Stadtverwaltung verboten. Das wird einerseits mit dem „zu erwartenden Gefahrenpotential“ und andererseits mit dem geschichtsträchtigen Datum begründet: Auch aus Emmendingen wurden am 22.10.1940 jüdische Menschen in das Konzentrationslager Gurs in Frankreich deportiert. Es ist zu erwarten, dass dieses Verbot vom zuständigen Gericht gekippt wird.
Kommt alle um zur Kundgebung auf dem Marktplatz in Emmendingen!
Den Naziaufmarsch verhindern!
Kein Fußbreit den Faschisten und Faschistinnen!

Für aktuelle Infos:

www.antifa-ortenau.tk
www.emmendingennazifrei.wordpress.com

Mahnwache gegen Zwangsvorführungen von Flüchtlingen

18.8. | 11 Uhr | Durlacher Allee 100 [LAST – Zentrale Aufnahmestelle für Flüchtlinge]

Vom Montag 15.8. bis Freitag 19.8. findet in der LAST Karlsruhe eine Zwangsvorführung von Flüchtlingen vor einem Vertreter der Nigerianischen Botschaft statt.Die Flüchtlinge werden unter Zwang, z.T. mit Handschellen in die LAST
gebracht. Der „Vertreter der Nigerianischen Botschaft“ bestätigt dann oft willkürlich die „nigerianische Nationalität“ von Flüchtlingen, um ihre Abschiebung schneller möglich zu machen.
Flüchtlinge haben in der Vergangenheit den Verdacht geäußert, dass dabei auch Geld geflossen sei…
Gleichzeitig werden von den Botschaftsangehörigen politisch aktive Flüchtlinge erfasst und sind dann bei der Abschiebung gleich der Repression der dortigen Behörden ausgesetzt.

Naziaufmarsch in Dortmund verhindern


Zum siebten Mal in Folge versuchen Neonazis anlässlich des Internationalen Antikriegstages in Dortmund zu marschieren. Neofaschisten rufen europaweit dazu auf am 03.09.2011 am sogenannten „Nationalen Antikriegstag“ teilzunehmen. Dieser gilt, nach dem im Februar erfolgreich verhindertem Aufmarsch in Dresden, als wichtigster Naziaufmarsch in Deutschland. (mehr…)

Aus der Region wird es eine gemeinsame Anreise mit dem Bus geben. Karten gibt es Freitags zwischern 19 – 22 Uhr in der Planwirtschaft.

Aktuelle Infos aus Dortmund gibt es bei Dortmund stellt sich quer und dem Alerta Bündnis